Der Ausbau der Kreisstraße AIC 17 OD Schmiechen ist im Investitionsprogramm in den Jahren 2017 bis 2019 im Haushalt des Landkreises berücksichtigt. Von Seiten der Gemeinde Schmiechen wurde ein Antrag gestellt, mit den notwendigen Planungsleistungen in Vorleistung zu gehen. Hierfür ist eine Planungsvereinbarung mit dem Landkreis abzuschließen.

Die Vereinbarung liegt der Sitzungsvorlage als Anlage bei.

Der Bauausschuss des Kreistages hat in seiner Sitzung am 13.07.2016 der Vereinbarung zugestimmt.

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.

Finanzielle Auswirkungen:

Veranschlagung im laufenden Haushaltsplan / Deckungsvorschlag:

Die Planungskosten werden hauptsächlich in 2017 anfallen und sind bei der Haushaltserarbeitung zu berücksichtigen.

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Sachvortrag und der Planungsvereinbarung um mit den Planungsleistungen zum Kreisstraßenausbau, der in 2018 geplant ist, in Vorleistung zu gehen und stimmt dem Abschluss der Vereinbarung zu.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung zu unterzeichnen.

Planungsvereinbarung