Sachverhalt:

Inhalt der Stellungnahme vom 31.01.2018:

Der Abwasserzweckverband beabsichtigt keine planerischen Veränderungen oder sonstige Maßnahmen vorzunehmen, die für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung des Plangebietes von Bedeutung sein könnten.

In der Satzung Punkt E Ziffer 1.1 muss der Punkt mit der Versickerung von Regenwasser und wasserrechtliches Verfahren ergänzt werden.

„Die punktuelle Versickerung von Regenwasser über einen Sickerschacht…Versickerung (z.B. Rigolen oder Sickerrohre) ausschließen. nicht zur Ausführung kommen können.“

„In der NWFreiV nicht anwendbar…bei der Kreisverwaltungsbehörde einzureichen. Der kf-Wert ist vor Versickerung zu prüfen, um Schäden an Gebäuden etc. zu vermeiden.

Die allgemeinen Vorschriften für Entwässerung sind einzuhalten.

Rechtlich/fachliche Würdigung:

Der Punkt E Ziffer 1.1 und „Hinweise und nachrichtliche Übernahmen“ wird entsprechend der Stellungnahme angepasst.

Finanzielle Auswirkungen:

Beschluss:

Der redaktionellen Anregung wird stattgegeben.

Abstimmungsergebnis:   19 : 0