Sachverhalt:

BGM Josef Wecker und GMR Christian Mutter nehmen als persönlich Beteiligt an der Abstimmung nicht teil.

3. BGM Arnold Schäffler übernimmt den Vorsitz.

Die LEW wurde aufgefordert der Gemeinde für die erforderliche Errichtung zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Brunnener Straße ein Angebot zu unterbreiten.

Es ist geplant, 10 neue LED-Siteco SL 10 Mini mit 25 Watt zu erstellen.

Das Angebot der LEW einschließlich der erforderlichen Kabelverlegungsarbeiten schließt mit einer Angebotssumme in Höhe von brutto 23.296,63 €. Die Kosten werden entsprechend der gültigen Straßenausbausatzung umgelegt. Wonach 55 % der anfallenden Kosten auf die Anlieger umgelegt werden.

Bei einer Anliegerversammlung werden die Betroffenen über die Maßnahme und die anteiligen Kosten informiert.

Um Beratung und Beschlussfassung wird gebeten.   

Finanzielle Auswirkungen:

Die entsprechenden Kostenansätze wurden bei der Haushaltsaufstellung für 2016 berücksichtigt.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Erfordernis, die Straßenbeleuchtung im Bereich der Brunnener Straße zu erneuern und zu ertüchtigen und stimmt der Vergabe des Auftrags an die LEW entsprechend dem Angebot vom 16.11.2015 abschließend mit einer Angebotssumme in Höhe von brutto 23.296,63 € zu.

Der 2. Bürgermeister wird beauftragt den entsprechenden Auftrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis:

8:0